Stellungnahme des Vorstandes OMAS GEGEN RECHTS DEUTSCHLAND E.V. zu den Vorkommnissen während des ‚Sommer-Interviews‘ der ARD in Berlin

Die mittlerweile über 300 Regionalgruppen der zivilgesellschaftlichen Initiative OMAS GEGEN RECHTS IN DEUTSCHLAND agieren autark in ihren Aktionen. Sie sind nicht via Mitgliedschaft an den Verein gebunden. Das einigende Band zwischen allen Regionalgruppen der Initiative wie auch dem Verein sind die Statuten der OMAS GEGEN RECHTS IN DEUTSCHLAND.

Von den jüngsten Vorkommnissen in Berlin – akustisches Störmanöver des sog. Sommer-Interviews mit Alice Weidel in der ARD, offenkundig organisiert vom ‚Zentrum für politische Schönheit‘ – distanzieren wir uns deutlich. Der Verein war weder eingebunden noch hatte er anderweitig Kenntnis dieser Aktion.

Veranstaltungen in Form von Mahnwachen, Demo-Zügen, Infotischen etc. sind von den uns angeschlossenen Regionalgruppen immer bei den jeweiligen Ordnungsämtern angemeldet, was in Berlin nach unserem Kenntnisstand seitens des ‚Zentrum für politische Schönheit‘ nicht der Fall war. Die vor Ort anwesende Berliner Regionalgruppe der OMAS GEGEN RECHTS wiederum hatte bei der Polizei eine sog. Spontandemo angemeldet, die auch genehmigt wurde.

Hinzu kommt, dass bei aller berechtigten Gegnerschaft zur AfD und deren Führungspersonal demokratische Grundregeln zu beachten sind, so auch das Recht auf freie Rede. Ebenso zulässig wie auch notwendig sind gleichzeitig Gegendemonstrationen, soweit sich diese an das geltende Recht halten. In diesem Sinne unterstützen wir jede Form von Protest gegen diese rechtsextreme Partei.

Der Vorstand